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AG Tempelhof-Kreuzberg, Az.: Die Klage wird abgewiesen.

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Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Berufung wird zugelassen. Tatbestand Symbolfoto: Die Klägerin betreibt u. Die Beklagte registrierte sich am 8.

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Januar zunächst kostenlos auf der Website www. Am Februar schloss sie dann mit der Klägerin einen kostenpflichtigen Vertrag über eine Premium-Mitgliedschaft.

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In der E-Mail der Klägerin vom Februar wurde die Beklagte partnervermittlung fristlose kündigung informiert, dass ihr Premium-Mitgliedschafts-Vertrag um zwölf Monate verlängert worden sei. Die Beklagte erklärte mit dem Schreiben vom partnervermittlung fristlose kündigung. April die fristlose Kündigung des Vertrages mit der Klägerin. Die Beklagte teilte der Klägerin mit, dass sie sämtliche Daten, die für ihr Chiffre verwendet wurden, gelöscht oder verfremdet zu haben.

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Auf die Forderungsaufstellung in der E-Mail vom Die Klägerin behauptet, die Beklagte habe am Februar mit der Klägerin einen Vertrag mit einer Laufzeit von zwölf Monaten geschlossen. Dabei habe die Beklagte die Allgemeinen Vertragsbedingungen partnervermittlung fristlose kündigung Klägerin sowie die jeweiligen Vertragsinhalte ausdrücklich als Vertragsbestandteile partnervermittlung fristlose kündigung. Die Beklagte behauptet, dass sie mit der Klägerin einen Vertrag über eine sechsmonatige Laufzeit geschlossen habe.

Sie ist der Ansicht, dass keine noch offenen Zahlungsverpflichtungen bestünden, insbesondere aufgrund dessen, dass sie ihre Gestaltungsrechte rechtzeitig ausgeübt habe. Wegen der weiteren Einzelheiten des Parteivorbringens wird auf die gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen Bezug genommen.

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Entscheidungsgründe I. Die zulässige Klage ist unbegründet.

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Es kann dahinstehen, ob der Dienstvertrag der Parteien aufgrund der Vertragsbedingungen der Klägerin wirksam um einen weiteren Zeitraum von zwölf Monaten verlängert wurde. Jedenfalls hat die Beklagte den Dienstvertrag vor Beginn des Zeitraums, für den die streitgegenständliche Forderung geltend gemacht wird, wirksam gekündigt.

Die automatische Verlängerung der Laufzeit partnervermittlung fristlose kündigung Premium-Mitgliedschafts-Vertrags hätte zur Folge, partnervermittlung fristlose kündigung die Klägerin zu einer gleichartigen Dienstleitung wie bereits zuvor verpflichtet gewesen wäre. Eine entsprechende Anwendung der Regelungen zu Heiratsvermittlungsverträgen partnervermittlung fristlose kündigung eine Online-Partnervermittlung erscheint nicht grundsätzlich ausgeschlossen vgl.

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Juli Az. OktoberAz. JanuarAz. JuliAz.

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MaiAz. Die Klägerin erbringt Dienste höherer Art, die aufgrund besonderen Vertrauens übertragen werden. Das Vorschlagen eines passenden Partners oder auch nur das Treffen einer passenden Vorauswahl ist ein so intimes Geschäft, dass es, sofern es ernst gemeint geführt wird, nur einer besonders vertrauenswürdigen Partnervermittlung fristlose kündigung in die Hände gelegt wird.

Denn vorliegend hat die Beklagte der Klägerin als ihrer Vertragspartnerin ein derartig hohes persönliches Vertrauen entgegengebracht, dass der Mangel an einer konkreten natürlichen Person, auf die sich dieses Vertrauen bezogen hat, dahinter zurücktritt. Nicht einsehbar wäre es sonst, dass die Beklagte es für erforderlich hielt die der Klägerin hinterlegten Daten nach Vertragskündigung zu löschen bzw.

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Daten, die die Beklagte auch einem beliebigen, nicht vertraulichen Dritten zugänglich partnervermittlung fristlose kündigung hätte, hätten nicht unkenntlich gemacht werden müssen. Nach dem Onlineauftritt der Klägerin werden die Anmeldungen persönlich von ihren Experten auf Niveau und Seriosität überprüft, was eine single wohnung telgte Auswahl kultivierter Singles garantiere.

Es kommt nicht darauf partnervermittlung fristlose kündigung, dass es vor dem Vertragsschluss zu keinem Vorgespräch mit einem Mitarbeiter der Klägerin kam.

Denn selbst, wenn dies stattgefunden hätte, hätte die Beklagte nicht Vertrauen in diesen Mitarbeiter persönlich, sondern in die Firma der Klägerin investiert. Es ist allgemein bekannt, dass Mitarbeiter von Firmen wechseln können und ohnehin mit gewisser Wahrscheinlichkeit eine spätere Bearbeitung einem anderen Mitarbeiter obliegen wird. BGH, Urteil vom 8. Die Beklagte hat alle zu vergütende Leistungen der Klägerin bereits bezahlt.

Das bedeutet mangels Erbringung besonderer Leistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt, dass der Vergütungsanteil zeitanteilig partnervermittlung fristlose kündigung berechnen ist.

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Da in der Hauptsache kein Anspruch besteht, kann die Klägerin auch keine Zinsen oder Nebenforderungen verlangen. Vorliegend handelt es sich auch um eine grundsätzliche Rechtsfrage, die noch partnervermittlung fristlose kündigung einheitlich obergerichtlich entschieden wurde.

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Die vorzeitige Auktionsbeendigung bei eBay war in den letzten Monaten das ein oder andere Mal ein Streitthema vor deutschen Gerichten. Die die vorzeitige Auktionsbeendigung betreffenden Urteile haben wir jeweils hier auf der Homepage der Rechtsanwälte Kotz veröffentlicht. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Tatbestand Der Kläger ist Psychotherapeut und betreibt eine Praxis in.

OLG Dresden, Urteil vom Die Entscheidung weist Kunden von Online-Partnervermittlungsportalen einen möglichen Weg aus — häufig ungewollten — Vertragsverlängerungen. Insbesondere Online-Portale, die z. Ein besonderes Vertrauen im Sinne dieser Vorschrift könnte z. Auch werbende Angaben, die einen Schluss auf eine besondere persönliche Betreuung zulassen — z.

Die Beklagte zu 1. OLG München Az: Beschluss Der Streitwert wird auf Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom Sie beauftragte die L. AG mit der Überwachung des Titels im Internet. September […].